1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte, die die culturee GmbH durch den Verkauf von Waren mit einem Vertragspartner (nachfolgend: „Kunde“) abschließt.

Die Culturee GmbH behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.

Von diesen AGB abweichende Regelungen gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich zwischen der culturee GmbH und dem Kunden vereinbart wurden. Dies gilt auch für diese Bestimmung.

 

2. Angebote

Alle Angebote, Preislisten, Beschreibungen, Anzeigen, Prospekte etc. der culturee GmbH sind freibleibend und können bis zum Vertragsschluss jederzeit geändert oder widerrufen werden, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Die Berichtigung offensichtlicher Abrechnungsfehler bleibt in jedem Fall vorbehalten.

Die Angebote auf der Homepage stellen kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, eine Leistung anzunehmen.

 

3. Vertragsschluss

Ein Vertrag zwischen der culturee GmbH und dem Kunden kommt durch die Annahme der Bestellung durch die culturee GmbH zustande. Anschließend erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung.

Die bei der culturee GmbH eingegangene Bestellung des Kunden ist für diesen bindend. Es besteht kein Rücktrittsrecht, sofern nichts anderes vereinbart ist.

 

4. Preise und Zahlung

Die Zahlung des Kaufpreises hat durch den Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung zu erfolgen. Die Culturee GmbH behält sich das Recht vor, ohne Begründung eine Vorauszahlung oder eine Anzahlung zu verlangen.

Sofern nicht ausdrücklich anders vermerkt, verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken („CHF“) und netto (insbesondere exkl. geltender Mehrwertsteuer und exkl. allfälliger sonstiger Steuern oder Verpackungs- und Versandkosten). Alle Zahlungen des Kunden an die culturee GmbH sind in Schweizer Franken zu leisten. Der Kunde ist nicht berechtigt, Skonto oder Nachlass vom zu zahlenden Betrag abzuziehen, es sei denn, dies wurde schriftlich mit der culturee GmbH vereinbart.

Je nach Ware stehen verschiedene Zahlungsmethoden und -mittel zur Verfügung. Die culturee GmbH ist in jedem Fall berechtigt, die Anwendbarkeit einer Zahlungsart oder eines Zahlungsmittels ohne Begründung anzunehmen oder auszuschließen. Etwaige Gebühren, die durch die Wahl einer bestimmten Zahlungsart oder eines bestimmten Zahlungsmittels entstehen, trägt der Kunde.

 

5. Lieferung / Abholung der Ware

Die Lieferung der Ware ist nur in die Schweiz möglich. Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich per Post oder Kurier. Gibt der Kunde nicht die richtige Adresse oder eine Adresse an, unter der die Post die Person nicht finden kann, sind die von der Post in Rechnung gestellten Rücksendekosten vom Kunden zu tragen. Mit Übergabe der Ware an die Post erlischt jegliche Haftung der culturee GmbH. Somit trägt die culturee GmbH nicht das Transportrisiko.

Die im Online-Shop angebotenen bzw. angezeigten Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, culturee GmbH hat ausdrücklich eine Garantie für deren Einhaltung übernommen (die bloße Angabe der Lieferfrist ist in keinem Fall eine Garantie für deren Einhaltung). Bei Gewährleistung einer Lieferfrist und Lieferverzögerungen hat der Kunde der culturee GmbH eine angemessene Nachfrist von mindestens vier Wochen zur Leistung zu gewähren und kann dann vom Vertrag zurücktreten.

Ist statt der Versendung der Ware deren Abholung vereinbart, so ist die Ware innerhalb der vereinbarten Frist – falls keine vereinbart ist, spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Abholaufforderung beim Kunden – am entsprechenden Standort der culturee GmbH abzuholen . Wird die Ware nicht innerhalb der vereinbarten Frist abgeholt, gerät der Kunde in Zahlungsverzug und culturee GmbH ist berechtigt, die Ware auf Gefahr und Kosten des Gläubigers zu hinterlegen, die Ware nach den gesetzlichen Vorschriften zu veräußern oder zu veräußern vom Kaufvertrag zurücktreten.

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6. Rücksendungen

Die Rücknahme vertragsgemäß gelieferter Ware ist ausgeschlossen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.

 

7. Mängelhaftung

Die Culturee GmbH gewährleistet die Mangelfreiheit der Ware und liefert sie entsprechend der in der Bestellung oder etwaigen Nachträgen vereinbarten Beschaffenheit. Etwaige Mängel sind der culturee GmbH unverzüglich nach Erhalt der Ware, spätestens jedoch innerhalb von 4 Tagen schriftlich anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware als mangelfrei und genehmigt. Mängel, die bei ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbar waren, sind der culturee GmbH unverzüglich nach Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb von 4 Tagen schriftlich anzuzeigen. Mängelrügen sind durch entsprechende Fotos oder Muster zu belegen.

Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung der Gewährleistung beträgt ein Jahr ab Ablieferung an den Kunden. Ist die Ware für den persönlichen oder familiären Gebrauch des Käufers bestimmt, beträgt sie zwei Jahre.

Alle Wahlrechte des Kunden im Rahmen des Kaufvertragsrechts werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Liegt eine berechtigte Mängelrüge vor, beschränkt sich die Gewährleistung der culturee GmbH auf kostenlosen Ersatz der mangelhaften Ware, Erstattung des Kaufpreises oder Nachbesserung. Es liegt im Ermessen der culturee GmbH, ob eine Nachbesserung erfolgt, der Kaufpreis erstattet wird oder der Kunde kostenlosen Ersatz für die mangelhafte Ware erhält.

Die Gewährleistung ist in jedem Fall ausgeschlossen, wenn der Mangel auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen ist, sei es durch unsachgemäßen Gebrauch oder aus anderen Gründen. Im Übrigen ist eine Gewährleistung seitens der culturee GmbH ausgeschlossen.

 

8. Haftung

Die Haftung ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Die Culturee GmbH haftet ausschließlich für grob fahrlässig oder vorsätzlich durch die Culturee GmbH verursachte direkte Schäden. Die Haftung für Hilfspersonen der culturee GmbH ist vollständig ausgeschlossen.

Die Haftung der culturee GmbH für alle mittelbaren Schäden wird im gesetzlich zulässigen Umfang vollständig ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für die Haftung für entgangenen Gewinn oder entgangene Einsparungen, Rückrufkosten, Mangelfolgeschäden, Ersatzbeschaffungskosten und alle sonstigen mittelbaren Schäden. In keinem Fall haftet die culturee GmbH für Schäden, die auf unsachgemäße, vertragswidrige oder rechtswidrige Verwendung des Produkts oder eine unzureichende Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind.

Soweit die culturee GmbH einen Gegenstand verkauft, der von einem Dritten hergestellt wurde, tritt die culturee GmbH gegenüber dem Kunden lediglich als Vermittler auf. Etwaige Haftungsansprüche hat der Kunde direkt gegenüber dem jeweiligen Dritten geltend zu machen. Jegliche Haftung ist in diesem Fall ausgeschlossen.

Die Haftung ist, abgesehen von grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden, in jedem Fall auf die entsprechende Vertragssumme begrenzt. Die Haftung der culturee GmbH ist in diesen AGB abschließend geregelt. Die Geltendmachung sonstiger direkter oder indirekter Schäden ist ausgeschlossen.

 

9. Risikotragung und Klausel über höhere Gewalt

Die Culturee GmbH trägt die Gefahr für die bestellte Ware bis zu deren Übergabe zum Versand bzw. Bereitstellung zur Abholung, danach geht die Gefahr auf den Kunden über. Kommt der Kunde mit der Annahme der Ware oder der Zahlung in Verzug, geht die Gefahr ohne weiteres auf ihn über.

Wenn die rechtzeitige Erfüllung durch culturee GmbH, ihre Lieferanten oder Dritte durch höhere Gewalt wie Naturkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Lawinen, Gewitter, Stürme, Kriege, Wirtschaftssanktionen, Aufruhr, Bürgerkriege, Revolutionen und Aufstände, Terrorismus unmöglich wird , Sabotage, Streiks, nukleare Unfälle oder Pandemien/Epidemien sowie hiermit zusammenhängende behördliche Anordnungen wird die culturee GmbH von ihrer Verpflichtung und jeglicher Haftung frei und kann entschädigungslos vom Vertrag zurücktreten.

 

10. Eigentumsvorbehalt

Die vom Kunden bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie aller damit zusammenhängenden Forderungen und sonstigen fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden Eigentum der culturee GmbH. Dies gilt auch dann, wenn die Ware vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises bereits an den Kunden ausgeliefert wurde. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Weiterverarbeitung der bestellten Ware vor deren Erhalt und vollständiger Bezahlung ist ohne schriftliche Zustimmung der culturee GmbH nicht gestattet.

Die Culturee GmbH ist berechtigt, einen Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen.

 

11. Gerichtliches Mahnwesen und Forderungsabtretung

Hat der Kunde seine Zahlungsverpflichtung ganz oder teilweise nicht innerhalb der Frist erfüllt, gerät er automatisch nach Ablauf der Zahlungsfrist in Verzug. Ab Fälligkeit werden dann Verzugszinsen von 5 % pa berechnet. Ein Anspruch des Kunden auf vorherige Mahnung durch die culturee GmbH besteht nicht. Wird der Kunde von der culturee GmbH gemahnt, so wird dem Kunden pro Mahnung eine Bearbeitungsgebühr von CHF 50.00 in Rechnung gestellt.

Culturee GmbH ist berechtigt, alle offenen Rechnungsbeträge säumiger Kunden an ein Unternehmen im In- oder Ausland abzutreten oder dieses Unternehmen mit dem Inkasso zu beauftragen. Im Falle der Abtretung wird die Forderung durch das mit dem Inkasso beauftragte Unternehmen im eigenen Namen und für eigene Rechnung geltend gemacht. Die Abtretung der Forderung oder die Beauftragung einer Firma werden dem Kunden mit folgenden Kosten belastet: 10 % des offenen Betrages bis CHF 20'000.00, 5 % des offenen Betrages ab CHF 20'000.00.

 

12. Rücktrittsrecht bei Zahlungsverzug

Kommt der Kunde mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, ist die culturee GmbH zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Die Ausübung des Widerrufsrechts kann dem Kunden per Brief, E-Mail oder Telefon mitgeteilt werden.

Das Rücktrittsrecht steht der culturee GmbH unabhängig von einem etwaigen Eigentumsvorbehalt auch dann zu, wenn der Kaufgegenstand bereits vor Zahlung des Kaufpreises in den Besitz des Kunden übergegangen ist.

 

13. Abtretungs- und Aufrechnungsverbot

Der Kunde ist ohne schriftliche Zustimmung der culturee GmbH nicht berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag abzutreten. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegenüber denen der culturee GmbH aufzurechnen.

 

14. Datenschutz

Der Datenschutz wird im Rahmen der Datenschutzerklärung der culturee GmbH gewährleistet.

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15. Rechte an geistigem Eigentum

Die gewerblichen Schutzrechte an den verkauften Waren sind Eigentum der culturee GmbH oder des jeweiligen Inhabers der gewerblichen Schutzrechte. Weder diese AGB noch etwaige Verträge haben die Übertragung von Schutzrechten zum Inhalt, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vereinbart.

Die Angebote, Zeichnungen, Pläne, Beschreibungen, Muster und Kostenvoranschläge einschließlich der Schutzrechte daran bleiben Eigentum der culturee GmbH. Sie dürfen nur vertragsgemäß verwendet und insbesondere Dritten nicht zur Kenntnis gebracht werden. Die Verletzung der Schutzrechte berechtigt culturee GmbH in jedem Fall zu einer Vertragsstrafe in Höhe des Auftragswertes. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

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16. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken des Vertrages.

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17. Vertraulichkeit

Beide Parteien sowie deren Hilfspersonen verpflichten sich, alle im Zusammenhang mit den Dienstleistungen übermittelten oder erlangten Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrages bestehen.

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18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag und diese AGB unterliegen materiellem Schweizer Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz der culturee GmbH. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (SR 0.221.211.1) ist ausgeschlossen.

 

Version 1.00, Zollikerberg, 1. Januar 2023